1. Geltung
(1) Die nachfolgenden AGB der kr3m. media GmbH, Karlsruhe (im Folgenden: kr3m) gelten f�r alle Vertr�ge, die mit kr3m geschlossen werden. (2) Abweichende Gesch�ftsbedingungen des Vertragspartners sind, sofern nicht ausdr�cklich von kr3m schriftlich akzeptiert, unverbindlich. �
2. Nutzungsrechte
(1) Die Leistungen von kr3m sind urheberrechtlich gesch�tzt. Die folgenden Regeln gelten aber auch dann, wenn dies nicht der Fall ist. (2) Alle Nutzungsrechte gehen erst mit vollst�ndiger Bezahlung auf den Vertragspartner �ber. (3) Nutzungsrechte gehen inhaltlich, r�umlich und zeitlich nur insoweit auf den Vertragspartner �ber, wie dies ausdr�cklich vereinbart oder nach dem Vertragszweck erforderlich ist. Im �brigen verbleiben die Rechte bei kr3m. (4) Das Recht zur �nderung oder Bearbeitung ist nicht einger�umt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Teile von Werken (z.B. Logos oder Figuren) gesondert oder in anderer Weise als vereinbart zu nutzen. (5) Rohdaten und Entw�rfen werden weder �bergeben noch werden Nutzungsrechte an diesen einger�umt, soweit nichts anderes vereinbart ist. (6) Der Vertragspartner ist nicht zur Vergabe von Sublizenzen berechtigt, soweit dies nicht anders vereinbart wird. Dies gilt auch hinsichtlich der Nutzung im Konzern. (7) Die in Einzelf�llen bestehende Verpflichtung des Vertragspartners zur selbst�ndigen Meldung und Lizenzierung bestimmter Nutzungen bei einer Verwertungsgesellschaft (z.B. GEMA) bleibt unber�hrt. �
3. Originale und Quellcodes
(1) kr3m ist nicht verpflichtet, Originale, Negative, Masterb�nder, Quellcodes o.�. an den Vertragspartner herauszugeben, soweit dies nicht ausdr�cklich vereinbart wird. (2) Soweit nicht anders vereinbart, hat der Vertragspartner ihm �berlassene Originale unverz�glich nach Gebrauch zur�ckzureichen. (3) kr3m trifft keine besondere Archivierungspflicht hinsichtlich der Originale oder vom Kunden �berlassener Unterlagen. Entwurfsmaterial muss nicht aufbewahrt werden. �
4. Leistung
(1) Vertragliche Leistungsfristen sind, soweit nicht anders vereinbart, Richtwerte und keine Fixtermine. Vom Kunden zu vertretende Verz�gerungen k�nnen eventuell vereinbarte verbindliche oder unverbindliche Fristen verl�ngern. (2) Bei Auftr�gen mit Layout-Gestaltung ist kr3m, wenn nicht anders vereinbart, nur zur Erstellung einer Variante verpflichtet.
5. Abnahme
Soweit kr3m eine Werkleistung erbringt, ist der Vertragspartner verpflichtet, diese innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung auf ihre Funktionen und Fehlerfreiheit zu �berpr�fen. Kommt es binnen dieser Frist nicht zur Abnahmepr�fung, gilt das Werk als abgenommen. Das Werk gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragspartner die abgelieferte Leistung r�gelos in Benutzung nimmt.
6. Zahlungsbedingungen
(1) Vereinbarte Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer. Die Erstattung von Reisekosten und Spesen sowie von Materialaufwand o.�. ergibt sich aus gesonderter Vereinbarung. Die Erstellung von Vervielf�ltigungsst�cken der Produkte ist gesondert zu verg�ten, soweit nichts anderes vereinbart wird. (2) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung f�llig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gem. � 288 BGB berechnet. Weitergehende Anspr�che bleiben vorbehalten. (3) Eine Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenanspr�che rechtskr�ftig festgestellt, unbestritten oder von kr3m anerkannt sind.
7. Vorzeitige K�ndigung
(1) Soweit kr3m eine Werkleistung erbringt und der Vertragspartner den Vertrag im Konzeptionsstadium (Pflichtenheft oder Layoutphase) zu beenden w�nscht, gilt f�r den Fall, dass ein K�ndigungsrecht vereinbart ist, eine nach Aufwand entsprechend reduzierte Verg�tung zur Aufwandsentsch�digung als vereinbart. Im �brigen gilt � 649 BGB. Beauftragte Dienstleistungen und notwendige Fremdkosten sind stets zu erstatten. (2) Alle Nutzungsrechte verbleiben im Falle einer vorzeitigen K�ndigung bei kr3m. �
8. Mitwirkung des Kunden
(1) Soweit vereinbart oder erforderlich hat der Kunde kr3m in geeigneter Weise bei der Erstellung eines Werkes zu unterst�tzen. Von ihm anzuliefernde Daten und Informationen sind im von kr3m ben�tigten Format zu �bersenden. (2) Die Produkte von kr3m setzen hinreichendes Equipment beim Kunden voraus. Der Kunde hat bei Auftr�gen und Bestellungen die von kr3m benannten spezifischen technischen Anforderungen an Hardware und Software sowie deren Spezifikationen (z.B. Sicherheitseinstellungen) zu beachten. Im Vertrag nicht vorgesehene Anpassungen durch kr3m sind nicht im Preis enthalten.
9. M�ngelr�ge und Gew�hrleistung
Der Vertragspartner hat die Leistung und die Abrechnung unverz�glich zu �berpr�fen. Offensichtliche M�ngel sind unverz�glich schriftlich bei kr3m zu r�gen. M�ngel, die auch bei sorgf�ltiger Pr�fung nicht sogleich entdeckt werden k�nnen, sind kr3m unverz�glich nach Entdeckung schriftlich und spezifiziert mitzuteilen. �
10. Inhaltsverantwortlichkeit
(1) kr3m ist zur Rechtsberatung weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertragspartner ist f�r das Endprodukt verantwortlich. Er hat vor der Verwendung von Gestaltungen zu pr�fen, ob diese in seiner Branche eventuell gegen das Straf-, Jugendschutz-, Urheber-, Marken-, Pers�nlichkeits-, Wettbewerbs-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze versto�en k�nnen. Bei der Gestaltung von Logos oder Namen hat der Vertragspartner eventuell entgegenstehende fremde Marken-, Titel- oder Namensrechte selbst abzukl�ren. (2) Soweit der Vertragspartner kr3m Inhalte anliefert oder Vorgaben hinsichtlich der Gestaltung der zu erstellenden Gestaltungselemente macht, hat er kr3m von hieraus resultierenden Sch�den (insbesondere bei einer vom Vertragspartner vers�umten Abkl�rung von Urheber- und Lizenzrechten) freizuhalten. (3) Soweit der Vertragspartner Inhalte in elektronischer Form anliefert, die mit sch�dlichen Programmen (z.B. Computerviren) infiziert sind, haftet er kr3m f�r hieraus resultierende Sch�den. �
11. Hosting
Soweit kr3m Hosting-Dienstleistungen erbringt, ist die Verf�gbarkeit f�r 97 % im Monatsmittel gew�hrleistet. Soweit der Kunde mit h�heren Zugriffszahlen rechnet (z.B. bei Werbeaktionen), hat er dies kr3m eine Woche im Voraus anzuzeigen. �
12. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzanspr�che gegen kr3m sind ausgeschlossen, soweit nicht vors�tzliches oder grob fahrl�ssiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des K�rpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgesch�den verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und f�r solche F�lle typischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unber�hrt. �
13. Geheimhaltung
kr3m wird alle Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverh�ltnisses zug�nglich werden, vertraulich behandeln. Soweit kr3m im Einzelfall einen Subunternehmer mit der Erbringung einer Teilleistung beauftragt, wird kr3m diese Verpflichtung weiterreichen. �
14. Namensnennung und Referenzen
(1) kr3m ist in den von kr3m erstellten Produkten und gestalteten Werbemitteln in geeigneter und �blicher Form mit Logo und Link namentlich als Entwickler zu nennen, soweit nichts anderes vereinbart ist oder kr3m dies nicht ausdr�cklich ablehnt. Die Ablehnung kann auch zu einem sp�teren Zeitpunkt erkl�rt werden. (2) kr3m ist berechtigt, den Vertragspartner in seinen Werbemitteln als Referenzkunden zu benennen, soweit nichts anderes vereinbart wird. �
15. Textform
Rechtsgestaltende Erkl�rungen gegen�ber kr3m sowie Vertrags�nderungen bed�rfen der Schriftform, eines Telefax oder einer E-Mail. �
16. Erf�llungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erf�llungsort f�r alle Verpflichtungen und Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverh�ltnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person �ffentlichen Rechts handelt, Karlsruhe. Das Vertragsverh�ltnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. �
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der �brigen Bedingungen unber�hrt.
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